Die Ukraine und die anhaltende Korruption: Ein erneuter schwerwiegender Skandal in Kiew

Die Ukraine ringt weiterhin mit der Bekämpfung der Korruption, eine entscheidende Voraussetzung für einen möglichen EU-Beitritt Kiews. Trotzdem hat der kürzlich abgehaltene EU-Gipfel den Weg für Beitrittsverhandlungen ohne konkrete Gegenleistungen seitens der ukrainischen Regierung freigegeben. Diese Entscheidung scheint Kiew keine klare Motivation zu bieten, den Kampf gegen die weitverbreitete Korruption zu intensivieren.

Aktuell erschüttert ein weiterer Mega-Skandal das Land. Erneut wurde ein hochrangiger Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums aufgrund von Korruptionsverdacht festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, 36 Millionen Euro, die für den dringend benötigten Kauf von Artilleriegranaten vorgesehen waren, abgezweigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft gab zwar zunächst keine Details zur Identität des Beamten bekannt, bestätigte jedoch: „Der Direktor einer der wichtigsten Abteilungen des Verteidigungsministeriums befindet sich in Gewahrsam.“

In den letzten Monaten wurde das ukrainische Verteidigungsministerium, das maßgeblich von fortlaufenden Geldern aus dem Westen profitiert, wiederholt von schweren Korruptionsskandalen erschüttert. Der ehemalige Verteidigungsminister Resnikow wies im August Vorwürfe zurück, dass Uniformen zu überhöhten Preisen erworben wurden. Resnikow wurde Anfang September – ebenfalls aufgrund von Korruptionsvorwürfen – von Präsident Selenskyj entlassen. Bereits Anfang August hatte Selenskyj alle Leiter der für die Rekrutierung zuständigen Regionalbüros abgesetzt und dabei ein System kritisiert, das Wehrpflichtigen die Flucht aus dem Land ermöglichte.

Zuvor war das Verteidigungsministerium bereits wegen eines Skandals bei der Beschaffung von Lebensmitteln stark in die Kritik geraten.

Die Ukraine liegt derzeit auf Platz 116 von 180 Ländern im aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International. Dies zeigt, dass die Ukraine als eines der korruptesten Länder der Welt wahrgenommen wird – ein Umstand, der auch in Brüssel durchaus bekannt ist. Überraschenderweise scheint dies jedoch kein Hindernis für den möglichen Beitritt Kiews zur EU zu sein.