Raketenangriff

Kiewer Außenminister erzürnt: Nordkorea als Verbündeter effizienter als die Partner der Ukraine

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba stellt den westlichen Verbündeten seines Landes ein vernichtendes Zeugnis aus. In einem Interview der „Bild“-Zeitung sagte er jetzt, es habe den Anschein, als sei Nordkorea für Russland ein effizienterer Partner als die Freunde der Ukraine für Kiew, insbesondere was die Lieferungen an Munition angehe.

Kuleba kritisierte, dass die westliche Verteidigungsindustrie nicht in der Lage sei, eine ausreichende Menge an Artilleriemunition zu produzieren. Er appellierte dringend an die Verbündeten der Ukraine und die Verteidigungsindustrie, die gegenseitigen Schuldzuweisungen einzustellen und konkrete Entscheidungen zu treffen.

Tatsächlich bekräftigte die EU erst dieser Tage eine „Artillerieallianz“, unter deren Dach die Beschaffung neuer Artilleriemunition angekurbelt werden soll. Damit soll einerseits die Ukraine beliefert, andererseits aber auch die eigenen Bestände wieder aufgefüllt werden, die infolge der ständigen Lieferungen an die Ukraine gefährlich abgenommen haben. Auch in den USA, wo es ähnlich aussieht, gibt es vergleichbare Bemühungen.

Putin - Rußland

Putin warnt: „Vom Westen gesteuerte Dummköpfe“

Angesichts der Unversöhnlichkeit der Regierung in Kiew hat Kremlchef Putin einmal mehr die Fortexistenz der Ukraine in Frage gestellt. Der ukrainischen Staatlichkeit drohe durch das Handeln der Führung in Kiew ein „irreparabler Schlag“, sagte Putin bei einem vom Staatsfernsehen übertragenen Treffen mit Vertretern von Kommunen.

Insbesondere kritisierte der Kremlchef die sogenannte „Friedensformel“ des ukrainischen Präsidenten Selenskyj – diese sei nichts anderes als das bereits in der ukrainischen Verfassung verankerte Verbot, auf ukrainische Gebiete zu verzichten. Aber niemand könne Russland zum Verzicht auf bisher eroberte Gebiete zwingen, sagte Putin. „Alle verstehen, dass das nicht möglich ist.“

Er erinnerte im weiteren daran, dass der Krieg bereits vor anderthalb Jahren hätte beendet werden können, wenn die Ukraine die bei den Verhandlungen in Istanbul getroffenen Vereinbarungen umgesetzt hätte. Die „vom Westen gesteuerten Dummköpfe“ in Kiew hätten dann aber entschieden, den Kampf fortzusetzen. Diese Version der Ereignisse wurde seit 2022 von mehreren prominenten Beteiligten und darüber hinaus von dem Schweizer Sicherheitsexperten und Angehörigen des Schweizer Nachrichtendienstes Jacques Baud bestätigt. Ein in Istanbul bereits bis zur Unterschriftsreife ausgehandeltes Friedensabkommen sei 2022 durch den damaligen britischen Premierminister Johnson torpediert worden, der eigens nach Kiew reiste und die Fortsetzung des Krieges verkündete.

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Ukraine Fahne

Die Ukraine und die anhaltende Korruption: Ein erneuter schwerwiegender Skandal in Kiew

Die Ukraine ringt weiterhin mit der Bekämpfung der Korruption, eine entscheidende Voraussetzung für einen möglichen EU-Beitritt Kiews. Trotzdem hat der kürzlich abgehaltene EU-Gipfel den Weg für Beitrittsverhandlungen ohne konkrete Gegenleistungen seitens der ukrainischen Regierung freigegeben. Diese Entscheidung scheint Kiew keine klare Motivation zu bieten, den Kampf gegen die weitverbreitete Korruption zu intensivieren.

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Aktuell erschüttert ein weiterer Mega-Skandal das Land. Erneut wurde ein hochrangiger Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums aufgrund von Korruptionsverdacht festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, 36 Millionen Euro, die für den dringend benötigten Kauf von Artilleriegranaten vorgesehen waren, abgezweigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft gab zwar zunächst keine Details zur Identität des Beamten bekannt, bestätigte jedoch: „Der Direktor einer der wichtigsten Abteilungen des Verteidigungsministeriums befindet sich in Gewahrsam.“

In den letzten Monaten wurde das ukrainische Verteidigungsministerium, das maßgeblich von fortlaufenden Geldern aus dem Westen profitiert, wiederholt von schweren Korruptionsskandalen erschüttert. Der ehemalige Verteidigungsminister Resnikow wies im August Vorwürfe zurück, dass Uniformen zu überhöhten Preisen erworben wurden. Resnikow wurde Anfang September – ebenfalls aufgrund von Korruptionsvorwürfen – von Präsident Selenskyj entlassen. Bereits Anfang August hatte Selenskyj alle Leiter der für die Rekrutierung zuständigen Regionalbüros abgesetzt und dabei ein System kritisiert, das Wehrpflichtigen die Flucht aus dem Land ermöglichte.

Zuvor war das Verteidigungsministerium bereits wegen eines Skandals bei der Beschaffung von Lebensmitteln stark in die Kritik geraten.

Die Ukraine liegt derzeit auf Platz 116 von 180 Ländern im aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International. Dies zeigt, dass die Ukraine als eines der korruptesten Länder der Welt wahrgenommen wird – ein Umstand, der auch in Brüssel durchaus bekannt ist. Überraschenderweise scheint dies jedoch kein Hindernis für den möglichen Beitritt Kiews zur EU zu sein.

Ukraine Fahne

Unglaublich: Enthüllungen zum Ukrainekrieg und der geheimen Agenda hinter Deutschlands Beteiligung

Enthüllungen über den Ukrainekrieg und die deutsche „Energiewende“

Fragwürdige Behauptungen und brisante Enthüllungen

Seit fast zwei Jahren behaupten westliche Medien und Politiker gebetsmühlenhaft, in der Ukraine würden „westliche Werte“ gegen Putin verteidigt. Doch das ist eine fromme Lüge. Möglicherweise liegt der Hauptgrund für das massive deutsche Engagement, das sich in Milliardensummen und riesigen Materiallieferungen zeigt, in der deutschen „Energiewende„.

Im ARD-Politmagazin „Bericht aus Berlin Extra“ fiel dem CDU-Politiker und ehemaligen Oberst, Roderich Kiesewetter, eine brisante Aussage heraus. Wörtlich (ab Min. 8:39): „Wenn Europa die Energiewende vollziehen will, braucht es eigene Lithium-Vorkommen. Die größten Lithium-Vorkommen in Europa liegen im Donezk-Lugansk-Gebiet. Also wir haben hier auch ganz andere Ziele noch im Hintergrund. Und deshalb brauchen wir eine vereinte Anstrengung der Bürgerinnen und Bürger, damit unsere Politik die Rückendeckung hat, mehr für die Ukraine zu tun.

Kiesewetter gibt sogar direkt zu, dass die Bundesregierung das Lithium-Ziel „im Hintergrund“ habe und es nicht offen thematisiert. Dies wirft kein gutes Licht auf die Informationspolitik der „Ampel“-Regierung. Die offiziell genannten Gründe für das deutsche Engagement in der Ukraine erweisen sich somit als Scheinargumente.

Fragwürdige Zukunftsaussichten

Allerdings deuten die aktuellen Entwicklungen nicht darauf hin, dass die Ukraine oder der Westen erfolgreich gegen Russland sein werden. Diese Perspektive stellt für die Zukunft der „Energiewende“ keine guten Aussichten dar.

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Ungarn

Die Risse in der EU werden tiefer: Litauen legt Ungarn den EU-Austritt nahe

Die Spannungen innerhalb der EU verschärfen sich, da der Westen im Ukrainekrieg eine drohende Niederlage erlebt. Für jene, die vom gemeinsamen Kurs abweichen, ist nunmehr null Toleranz vorgesehen. In diesem Kontext hat Litauen daher Ungarn nahegelegt, die EU zu verlassen. Dies erfolgte, nachdem der ungarische Präsident Orbán sich gegen weitere Hilfen für die Ukraine positioniert hatte.

Arnoldas Pranckevičius, der litauische Vertreter bei der Europäischen Union, äußerte sich unverblümt. Er sprach von einem Staats- oder Regierungschef, der die Bewilligung von 50 Milliarden Euro an Makrofinanzhilfe für die Ukraine blockiert habe und gleichzeitig „auf Twitter mit seinen Erfolgen prahlt“. Obwohl er Viktor Orbán nicht explizit beim Namen nannte und auch Ungarn nicht direkt erwähnte, war klar, auf wen er sich bezog.

Pranckevičius betonte: „Ich wünsche diesem Mitgliedstaat wirklich sehr, dass er niemals den Krieg durchlebt, den das ukrainische Volk derzeit erfährt; dass seine Städte nicht bombardiert werden, dass seine Bürger nicht getötet werden und dass ein Aggressor-Staat niemals sein Territorium besetzt.“ Er äußerte den Wunsch, dass dieser Staat niemals auf die Solidarität anderer Länder angewiesen sein möge und mit dem Veto seiner Verbündeten konfrontiert werde, wenn es um lebenswichtige Hilfe in Momenten größter Not gehe.

Wenn dieser Mitgliedstaat nicht bereit ist, die Solidarität und das gegenseitige Vertrauen der EU zu teilen, gibt es nur eine angemessene Entscheidung: sich zurückzuziehen„, so Pranckevičius.

Auswandern nach Ungarn Es gibt einen aktuellen Trend, der immer mehr Deutsche dazu bewegt, nach Ungarn auszuwandern. Ein Grund dafür ist, dass Ungarn nicht alle Entscheidungen der EU bedingungslos mitträgt und stattdessen einen klaren Fokus auf das Wohl des eigenen Volkes setzt.

Im Angesicht mancher Richtlinien und Entscheidungen der EU, die von Teilen der deutschen Bevölkerung als problematisch angesehen werden, ziehen einige Menschen es vor, in ein Land wie Ungarn zu gehen, das nicht jede EU-Richtlinie bedingungslos übernimmt.

Ungarn unter der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich als kritischer Akteur innerhalb der EU etabliert. Die Regierung vertritt die Ansicht, dass nationale Souveränität und die Priorisierung der eigenen Bevölkerung über den Vorschriften und Richtlinien der EU stehen sollten. Dieser Ansatz hat bei einigen Deutschen, die sich von bestimmten EU-Richtlinien oder politischen Entscheidungen distanzieren möchten, Interesse geweckt.

Für sie repräsentiert Ungarn eine Alternative, die eine betonte nationale Identität und Unabhängigkeit von Entscheidungen, die möglicherweise nicht im direkten Interesse des eigenen Volkes liegen, betont. Der Fokus auf das Wohl der ungarischen Bürgerinnen und Bürger wird als ansprechend und attraktiv wahrgenommen.

Ungarn Flagge

Viktor Orbán blockiert Beitritt der Ukraine zur EU

Ungarn bleibt hart gegenüber der Ukraine

Die Bemühungen von Brüssel, die Ukraine in die EU aufzunehmen, stoßen auf den Widerstand Ungarns und ihres Präsidenten Orbán. Trotz der Freigabe von 10,2 Milliarden Euro an EU-Geldern beharrt Orbán auf seinem klaren Nein.

Orbáns Standpunkt

Orbán machte seine Position beim EU-Gipfel in Brüssel unmissverständlich klar: Die Ukraine habe drei von sieben Bedingungen nicht erfüllt, die für Verhandlungen notwendig sind. Er betonte, dass für Ungarn keine Verhandlungsgrundlage mit der Ukraine bestehe und die EU-Erweiterung kein theoretisches Thema sei. Er lehne es ab, ungarische Interessen mit der Ukraine-Frage zu verknüpfen.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen’s Sichtweise

Ursula von der Leyen hingegen drängt auf den Beginn von Beitrittsverhandlungen. Sie argumentiert damit, dass die Ukraine Maßnahmen gegen Korruption ergreift und sich um die Verbesserung der Situation nationaler Minderheiten bemüht.

Hürden und Standpunkte

Orbán weist darauf hin, dass die bereits zugesagten Gelder im EU-Budget vorgesehen sind und eine zusätzliche Unterstützung außerhalb des Budgets organisiert werden müsste. Zeitdruck sehe er dabei nicht und betonte, dass er nicht auf dem Gipfel sei, um Geschäfte zu machen.

Beindruckend: Orbáns Standhaftigkeit

Orbáns Beständigkeit in Bezug auf die Ukraine-Frage zeigt eine klare Haltung, die er als Schutz der ungarischen Interessen betrachtet. Seiner Ansicht nach ist es unerlässlich, dass die Ukraine zuvor festgelegte Kriterien erfüllt, bevor Beitrittsverhandlungen eingeleitet werden. Sein Standpunkt betont die Wichtigkeit, dass bereits zugesagte Gelder gemäß den festgelegten Plänen genutzt werden und zusätzliche Verhandlungen nicht erforderlich sind. Orbáns Entschlossenheit spiegelt seine Überzeugung wider, dass das Wohl seines Landes oberste Priorität hat.

Auswandern nach Ungarn

Die deutsche Auswanderung nach Ungarn: Eine Unterstützung für Orbáns Politik

Ein Trend in Richtung Ungarn

In den letzten Jahren ist ein bemerkenswerter Trend zu beobachten: Eine wachsende Anzahl deutscher Staatsbürger entscheidet sich für einen Umzug nach Ungarn. Diese Bewegung wird oft mit der Zustimmung zur Politik von Viktor Orbán in Verbindung gebracht.

Orbáns politische Ausrichtung

Orbáns Politik basiert auf nationaler Souveränität und konservativen Werten, die in Deutschland eine Anzahl von Anhängern gefunden hat. Viele schätzen Orbáns Fokus auf die Bewahrung nationaler Identität und kultureller Werte. Die meisten Ungarn Auswanderer betrachten Ungarn als einen Ort, der ihre Ansichten und Überzeugungen besser widerspiegelt.

Anziehung durch traditionelle Werte

Die Betonung traditioneller Werte sowie Orbáns Standhaftigkeit in Angelegenheiten wie Einwanderung, Familie und Wirtschaft zieht immer mehr Deutsche nach Ungarn. Orbáns politische Agenda wird als Alternative zu den Entwicklungen in Deutschland und anderen europäischen Ländern betrachtet.

Orbáns politische Agenda als Anziehungspunkt

Obwohl die Entscheidung, nach Ungarn auszuwandern, verschiedene Gründe haben kann, ist die Unterstützung für Orbáns Politik zweifellos ein bedeutender Faktor für viele Deutsche, die diesen Schritt erwägen. Diese Tendenz spiegelt die zunehmende Anziehungskraft Ungarns für Menschen wider, die ähnliche politische und gesellschaftliche Ansichten teilen und nach einem Umfeld suchen, das diese Werte repräsentiert.